A New York State Supreme Court Justice hinausgeworfen
louis vuitton taschen louis vuitton Bürgermeister Michael Bloomberg teilweises Verbot von zuckerhaltigen Getr??nken am Montag, nate es "willkürlich und kaprizi??s," nach den offiziellen Gerichtsakten detailliert die Entscheidung. Das Verbot war auf tritt am Dienstag gehen.
Die Entscheidung wurde von Justice Milton A. Kribbeln Jr. übergeben, die im Zusammenhang mit einer Klage von mehreren Getr??nke-Unteehmen und Anbieter gegen die New York City Department of Health gebracht. Kribbeln Entscheidung, die Anw??lte der Bürgermeister gesagt haben wird angefochten werden, was bedeutet, dass, zumindest für jetzt, das Verbot ka nicht vorw??rts gehen, wie geplant, noch ka die Satzung in irgendeiner Weise durchgesetzt werden.
Hier sind einige der wichtigsten Informationen, die nach der Entscheidung des Gerichts am Montag entstanden ist.
* Laut einer New York Daily News Bericht über Kribbeln Entscheidung, nahm der Richter Problem mit der Tatsache, dass das Verbot nur für bestimmte zuckerhaltige Getr??nke angewendet, aber nicht enthalten andere. Auch bei Problem war die Tatsache, dass es nicht für alle Betriebe gelten, und dass das Verbot wurde in Platz der New York City Department of Health setzen.
* Kribbeln gehalten, dass die Einführung eines solchen Verbots war nicht in der Abteilung Energie, und dass, we die Abteilung durfte so tun, es "w??re nicht nur eine Verletzung der Gewaltenteilung Lehre, sonde ausweiden es", wie in den offiziellen Gerichtsakten zitiert .
abercrombie abercrombie & fitch abercrombie online shop * Das Verbot zuckerhaltige Getr??nke, nach der Washington Post Erkl??rung ihrer Wirkungen haben würde, in der Regel verboten Restaurants, Theate und anderen Einrichtungen aus entweder verkauft Getr??nke, die mehr als 16 Unzen waren oder, im Fall von Selbst -Service Spender, die Bereitstellung Becher, die gr????er als 16 Unzen für die Kunden zu füllen waren.
* Cafés würde aus dem Verkauf von Kaffee-Mischungen, die gr????er als 16 Unzen waren verboten werden k??en, we die Mischungen in Frage waren nicht mindestens die H??lfte Milch. Milkshakes h??tte mindestens die H??lfte Milch oder Eiscreme enthalten, aber Fruchts??fte und Smoothies h??tte befreit komplett haben, ebenso wie Soda Nachfüllungen.
* Verschiedene Arten von Betrieben, die verkaufen auch gro??e zuckerhaltige Getr??nke als Teil ihrer Gesch??fte ka befreit waren, darunter Komfort und Lebensmittelgesch??fte.
* Bloomberg hatte erkl??rt, dass das Verbot notwendig, um zu versuchen und Bek??mpfung von Fettleibigkeit in der Stadt war. Als solcher wurde ihre Fortschritte bundesweit überwacht als seine Rauchverbot und seine Kalorien Gesetz in den vergangenen Jahren gewesen war.
* New York City Corporation Counsel Michael Cardozo sagte in einer Erkl??rung am Montag, dass er zuversichtlich, dass der Bürgermeister Verbot zuckerhaltige Getr??nke würden uns gehen wollte, die besagt, dass er und seine juristische Team "Plan auf ansprechende die Entscheidung so bald wie m??glich", und dass er und sein Team "sind zuversichtlich, dass das Board of Health Entscheidung wird letztlich werden eingehalten", wie von Reuters zitiert.
* Cardozo und sein Team haben bisher gek??mpft, um Bloomberg Rauchverbot in der Stadt und seine Kalorien Recht, die beide mehrere rechtliche Fragen und Herausforderungen, bevor er schlie??lich in Gericht best??tigte unterzog aufrecht zu erhalten. Beide Ma??nahmen haben nun verteilt bundesweit. Florida Gouveeur Rick Scott Plan, Medicaid zu erweite, um etwa 1 Million mehr arme Menschen zu decken erlitt einen m??glichen Todessto?? am Montag, we der Vorschlag nicht, es zu machen aus einem wichtigen Staat legislative Ausschuss.
christian louboutin christian louboutin schuhe Der Senat Select Committee on der Patient und bezahlbare Pflege Act gew??hlt 7-4, um die Expansion abzulehnen, mit all der Ausschussarbeit Republikaner stimmen gegen den Plan verfochten von Scott.
A House legislative Ausschuss lehnte den Ausbau der vergangenen Woche mit dem Senatsausschuss die Abstimmung ihrer endgültigen Ablehnung, we Politiker einen neuen Kompromiss Rechnung sp??ter pr??sentiert in der aktuellen Legislaturperiode zustimmen.
"Ich bin zuversichtlich, dass der Gesetzgeber das Richtige zu tun und einen Weg finden, um Steuerzahler und den unversicherten in unserem Staat zu schützen, w??hrend die neue Gesundheits-Gesetz sieht 100 Prozent Bundesmittel," Scott sagte in einer Erkl??rung von seinem Büro nach Montag Votum erteilt.
Scott, ein Republikaner, der erbittert geführten US-Pr??sident Barack Obama den nationalen Gesundheits-Plan als Kandidat und in seinen ersten beiden Jahren als Gouveeur, nicht aufwendig.
Aber das Spiel von den republikanischen gesetzgebenden Mehrheiten in Tallahassee kam nicht unerwartet.
Scott verblüfft viele konservative Anh??nger am 20. Februar, als er einen Drei-Jahres-Erweiterung des Medicaid übeommen, sofe die Bundesregierung nahm die vollen Kosten für die ersten drei Jahre, wie versprochen.
Andere republikanische Gouveeure, darunter Jan Brewer in Arizona und John Kasich in Ohio, haben auch gek??mpft, um Medicaid Expansion durch ihren Landtagen genehmigt zu bekommen.
Floridas republikanische Gesetzgeber hatte offen gegen den Ausbau des Medicaid - die Bundes-und Landesebene Programm, das Gesundheitswesen für arme und behinderte Menschen - und versprach zu widersetzen, wie sie über die Aufstellung des Haushalts für das n??chste Gesch??ftsjahr ging.
Der Ausbau wurde vollst??ndig von der ??ffentlichen Hand Krankenh??use Florida gesichert, aber, und wird als Lebensader für viele in der Nation viertgr????te Staat gesehen.
Florida Democratic Party Vorsitzende Allison Tant nate den Senatsausschuss Ablehnung der Erweiterung eine "atemberaubende Zurechtweisung Gouveeur Rick Scott und dem gesunden Menschenverstand Politik, die mehr Floridians haben Zugriff auf die Krankenversicherung, die sie ben??tigen gew??hrleistet."
Aber einige politische Analysten sagten, eine Wiederbelebung der Erweiterung Rechnung war noch m??glich, zumal die m??chtigen Florida Chamber of Commerce hat einen qualifizierten Billigung Scott den Vorschlag am Freitag.
"Ich glaube nicht, dass die Tür vollst??ndig geschlossen, aber es gibt nur eine Zehe links halten es jetzt zu ??ffnen", sagte Susan MacManus, ein Tampa-Politologe an der University of South Florida.
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نویسنده: fgrt
تاريخ: جمعه
25 اسفند
1391 ساعت: 12:42